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AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen von iSiS-Basar§1 Allgemeines
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen iSiS-Basar und einem Kunden (Käufer) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
§2 Zustandekommen eines Vertrages und dessen Speicherung
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop iSiS-Basar. Dazu gehören http://www.isis-basar.de, http://www.isis-basar.com, http://www.isis-basar.eu, http://www.isis-basar.net.
(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit
iSiS-Basar
Saif Fetih
Albert-Roßhaupter-Str. 9 (Am Harras)
D-81369 München
zustande.
(3) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren zu bestellen. Somit sind alle angebotenen Waren unverbindlich und freibleibend. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich oder in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail (Eingangsbestätigung). Diese stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich, in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware nach Zahlungseingang.
§3 Preise, Zahlung, Fälligkeit, Versandkosten
(1) Die angegebenen Preise sind in Euro angegeben und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommt eine Versandkostenpauschale (§3 Abs. 4). Offensichtliche Preisirrtümer vorbehalten.
Der Mindest-Bestellwert beträgt € 30,-
(2) Die Zahlung erfolgt per Vorkasse.
Kontoverbindung:
iSiS-Basar Saif Fetih
HypoVereinsbank Unterhaching
BLZ 700 202 70
Kontonummer 3440179451
IBAN: DE75 7002 0270 3440 1794 51
SWIFT (BIC): HYVEDEMMXXX
(3) Der Käufer verpflichtet sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen.
(4) Versandkosten:
Versandkostenpauschale
-innerhalb Deutschlands: € 6,-
-außerhalb Deutschlands:
EU-Länder: € 16,-
Nicht-EU-Länder: € 30,-
§4 Lieferung
(1) Wir überprüfen ihre Lieferung und behalten uns das Recht vor, diese unter Angabe von Gründen zu stornieren oder nach Absprache mit dem Kunden zu ändern.
(2) Die Versandkosten werden dem Kunden vor Beendigung des Bestellvorganges bekannt gegeben. (Versandkostenpauschalen siehe §3 Abs. 4).
(3) Die Ware wird erst nach Zahlungseingang versendet.
§5 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
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§6 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
iSiS-Basar
Saif Fetih
Marbachstraße 1
D-81369 München
E-Mail info@isis-basar.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
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§7 Vertragliche Regelung bezüglich der Rücksendekosten bei Widerruf
(1) Sollten Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, so gilt im Einklang mit § 357 Abs. 2 BGB, folgende Vereinbarung, nach der Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen haben, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
(2) Bitte beachten Sie die Ausnahmen des Widerrufsrechts nach § 312d Absatz 4 BGB
(3) Aus logistischen Gründen bitten wir Sie, eventuelle Rücksendungen frei zurückzuschicken. Wir überweisen Ihnen den Rücksendebetrag oder erstellen Ihnen auf Wunsch eine Gutschrift.
§8 Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung nötigen Daten werden im Rahmen der Bestellung gespeichertDie personenbezogenen Daten, die Sie uns z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z. B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist.Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.
§9 Haftungsausschluss
(1) Haftung für Inhalte
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(3) Urheberrecht
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§10 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.
Stand der AGB: Oktober 2011
